Stadtparlament statt Grosser Gemeinderat (GGR)

Das Winterterhurer Stadtparlament ist die Legislative der Stadt Winterthur. Soweit so gut. Früher hiess das Gremium Grosser Gemeinderat (GGR). Es setzt sich aus 60 Personen zusammen. Gewählt werden die Vertretenden durch das Volk im Proporzverfahren. Das Parlament wird, zusammen mit dem Stadtrat (der heisst weiterhin so), alle vier Jahre neu gewählt, das nächste Mal eben am 13. Februar 2022.

Aus Raider wurde Twix, aus dem Rat ein Parlament

Im September 2021 entschied die Winterthurer Stimmbevölkerung (wir alle also) mit klaren 70 %, dass die Stadt Winterthur eine neue Verfassung bekommen soll. Die neue Gemeindeordnung gibt dem Stadtrat und dem Stadtparlament unter anderem mehr Spielraum bei finanziellen Entscheiden. Volksentscheide sind etwa erst ab Krediten von 8 Millionen Franken nötig. Bisher lag die Grenze bei 5 Millionen Franken. Im Rahmen dieser Anpassung änderte auch der Name.

Die Bezeichnung macht mehr Sinn. In kleineren Gemeinden gilt der «Gemeinderat» nämlich oft als Exekutive, nicht als Parlament. Die Regierung sind aber weder Gemeinderat noch Stadtparlament. Mit der angepassten Bezeichnung sind Verwechslungen ausgeschlossen.

Das Stadtparlament Winterthur

Das Stadtparlament ist, als Nachfolgeinstitution des Grossen Gemeinderats (GGR) die gesetzgebende Institution der Stadt Winterthur. Mit 60 Mitgliedern, die jeweils auf vier Jahre gewählt werden hält er seine Sitzungen jeweils am Montagabend ab. Aktuell ist das leider nicht im Rathaus, sondern aufgrund der ausserordentlichen Lage in den Eulachhallen der Fall. Die Sitzungen sind öffentlich, die Traktanden jeweils auf der offiziellen Seite der Stadt und im Landboten einsehbar.

Die Zusammensetzung ist aktuell wie folgt:

  • SP (18 Sitze)
  • SVP/PP (11 Sitze)
  • FDP (9 Sitze)
  • GLP (7 Sitze)
  • Grüne/AL (7 Sitze)
  • EVP (4 Sitze)
  • Die Mitte/EDU (4 Sitze).